de-002579-b 441
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identifier: B 441
scope and content: Geschichte des Bestandsbildners Die Unabhängige Kommission zur Ermittlung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (UKPV) wurde am 1. Juni 1990 von der demokratisch gewählten Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maizière eingesetzt . Sie hatte die Aufgabe, die Vermögenswerte aller Parteien, mit ihnen verbundenen Organisationen, juristischen Personen und Massenorganisationen der ehemaligen DDR festzustellen. Daneben war sie Einvernehmensbehörde gegenüber der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Dieser obliegt die Aufgabe der treuhänderischen Verwaltung dieses Vermögens. Zusätzlich war die UKPV Einvernehmensbehörde bei den Entscheidungen des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen über Anträge auf Rückübertragung von Vermögenswerten. Die UKPV hat seit Ende 1990 Vermögenswerte in Höhe von rund 1,6 Mrd. Euro ermittelt. Dieses Vermögen wurde, soweit es nicht den früheren Eigentümern zurückgegeben wurde, den betroffenen Organisationen nur wieder zur Verfügung gestellt, wenn diese es nach materiell-rechtsstaatlichen Kriterien rechtmäßig erworben hatten. Das nicht wieder zur Verfügung gestellte Vermögen wurde nach Abzug der Verbindlichkeiten und erforderlichen Rückstellungen von der BvS im Einvernehmen mit der UKPV für gemeinnützige Zwecke in den neuen Bundesländern, insbesondere zur wirtschaftlichen Umstrukturierung sowie für soziale und kulturelle Zwecke verwendet. In diesem Rahmen wurden auch Mittel für die Abdeckung der Altschulden der neuen Länder, für den Denkmalschutz und für die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur verwendet. Die Rechtsgrundlage ihrer Tätgkeit bildeten die §§ 20 a und 20 b Parteien-Gesetz der DDR vom 21. Febr. 1990 i.d.F. vom 22. Juli 1990 (GBl I Nr. 49 S. 904). Gemäß Art. 9 Abs. 2 des Einigungsvertrages blieben die §§ 20 a und 20 b in Kraft (BGBl. II 1990 S. 885, 1150). Aufgaben der Kommission: · Erfassung der seit dem 8. Mai 1945 erlangten Vermögenswerte aller Parteien, de…
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record resource extent: Schriftgut 10887 Aufbewahrungseinheiten 298,0 laufende Meter
title: Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR
type: RecordSet
has or had some members with language: deu
has beginning date: http://lod.ehri-project-test.eu/dates/1990-01-01
has record set type: Collection