de-002436-a-5-1-a pr br rep 005 a
scope and content: Vorwort A Pr.Br.Rep. 005 A - Stadtgericht Berlin 1. Behördengeschichte Das Stadtgericht Berlin übte seit Einsetzung eines Magistrats für alle Stadtteile im Jahre 1709 durch König Friedrich I. die Rechtsprechung in Zivil- und Kriminalsachen über die ihm unterstellten Bürger aus. Der Jurisdiktionsvertrag mit dem Kammergericht vom 28. Juli 1787 regelte die Kompetenzen des Stadtgerichts und wollte künftige Auseinandersetzungen bezüglich der Zuständigkeit mit dem Kammergericht vorbeugen. Die Einführung des Allgemeinen Landrechts hatte keine wesentliche Änderung der Verfassung des Stadtgerichts bewirkt. Die Steinsche Städteordnung des Jahres 1808 löste die Rechtsprechung aus der Stadtverwaltung heraus. Das Stadtgericht wurde eine königliche Behörde. Als Amtssitz bezog es das Gebäude des Gouverneurs von Berlin in der Königstraße 19. Mit der Zivil-Deputation, der Kriminal-Deputation und dem Fabrikengericht bildete es die erste Instanz für alle nicht eximierten Bewohner Berlins und seiner nächsten Umgebungen. Die Zuständigkeit für Kriminalsachen übernahm ab 1837 das neu gebildete Landgericht Berlin, das wiederum 1839 im Kreisgericht Berlin aufging. Die Verordnung vom 2. Januar 1849 und die neue Staatsverfassung beseitigten die Rechte der städtischen und Patrimonial-Gerichtsbarkeit, sowie alle bisherigen Ausnahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Nunmehr unterstanden alle Bewohner Berlins in erster Instanz dem Stadtgericht. Seit 1855 war es ein unter einem Präsidenten stehendes Untergericht mit Deputationen für Strafsachen, Zivilsachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, deren drei Vorsitzende Stadtgerichtsdirektoren hießen. Die Richter waren unterteilt in Stadtgerichtsräte und Stadtrichter. Durch das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1879 wurde das Stadtgericht Berlin aufgelöst. An seine Stelle traten in erster Instanz das Amtsgericht und Landgericht I. Die Prozessakten des Stadtgerichts Berlin müssen leider als Kriegsverluste gelten. Die Testaments…
title: Stadtgericht Berlin
is or was included in: http://lod.ehri-project-test.eu/units/de-002436-a-5-1
identifier: A Pr.Br.Rep. 005 A
has or had holder: http://lod.ehri-project-test.eu/institutions/de-002436
type: RecordSet