Vereinfachung im Schutzhaftverfahren.
http://lod.ehri-project-test.eu/units/de-002409-de_its_0_4-230-012-075_1116a_jpg an entity of type: Record
04.05.1943
075/1116a.jpg
Vereinfachung im Schutzhaftverfahren.
Art: Vervielfältigung
Adressat: Alle Staatspolizei(leit)stellen pp.Der Reichsführer-SS hat Verlagerung der Schutzhaftanordnung und Einweisung in die Konzentrationslager für poln. Häftlinge genehmigt.Ab 15.05.1943 wird sie in die Zuständigkeit der Staatspolizei(leit)stellen, Kommandeure der Sicherheitspolizei, Befehlshaber der Sicherheitspolizei, soweit Letztere damit befasst sind, übertragen.Ausgenommen bleiben:Angehörige des deutschen Volkstums, Angehörige des Hochadels, bedeutende Wirtschaftsführer,
Erlasse des Reichsministers des Innern vom 25.01.1938 - Pol. S.-V1 Nr. 70/37-179g und vom 04.10.1939 - Pol. S.I V1 Nr. 100/39-179g. Erlaß des Chefs der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes vom 14.01.1941 IV C 2 allg. Nr. 40467